Mit dem Begriff Leitplanken bzw. AMNOG-Leitplanken sind gesetzliche Eingriffe in die Arzneimittel-Erstattungsbetragsverhandlungen gemeint, die mit dem im Jahr 2022 in Kraft getretenen GKV-Finanzstabilisierungsgesetz eingeführt wurden. Sie schränkten die nutzenbasierte Preisbildung ein, indem sie für bestimmte Konstellationen gesetzliche Vorgaben zur weiteren Begrenzung des Erstattungsbetrags vorsahen. Beispiel: Ein neues Medikament durfte in bestimmten Fällen trotz eines nachgewiesenen Zusatznutzens nicht mehr kosten als die bisherige Vergleichstherapie. Diese Leitplanken-Regelungen wurden mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) 2026 wieder abgeschafft.
Was, wenn Gesundheit die eigentliche Konjunktur-Bazooka wäre?
Wenn die forschende Pharmaindustrie Maßnahmen aus dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz ablehnt und stattdessen strukturelle Reformen im Gesundheitswesen fordert, liegt ein Verdacht schnell nahe: Hier verteidigt eine profitable Branche ihre wirtschaftlichen Interessen. Das aber verstellt den Blick darauf, welchen gesamtgesellschaftlichen Beitrag die Branche leistet und welche Impulse sie für Gesundheit, Innovation, Produktivität und Wertschöpfung setzt. Impulse, auf die unser Land nicht verzichten kann. Ein Kommentar von Florian Martius.