SGB

Das deutsche Sozialgesetzbuch (SGB) regelt das Sozialrecht in Deutschland. Im fünften SGB (SGB V) sind alle Bestimmungen zur gesetzlichen Krankenversicherung zusammengefasst.

Seit 1.1.1989 in Kraft regelt es die Organisation der GKV, die Versicherungspflicht und die Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen und deren Rechtsbeziehungen zu weiteren Leistungserbringer:innen wie Ärzt:innen oder Apotheker:innen.

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Kommentar

Deutschland fördert Braunkohle, aber keine Spitzenforschung

Scheibchenweise kommt es ans Licht: Der Beitrag der Pharmaunternehmen zum geplanten GKV-Spargesetz des Bundesgesundheitsministeriums hat sich gegenüber der ersten Ankündigung mehr als verdoppelt. Damit werden einer Hightech-Branche, die wie kaum eine andere für Spitzenforschung steht, massiv Investitionsgelder entzogen. Vor diesem Hintergrund klingt das im Koalitionsvertrag versprochene „Mehr Fortschritt wagen“ wie eine Drohung. Ein Kommentar von Florian Martius.

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