Spahn kritisiert “Zockerei”

CDU-Politiker Jens Spahn hat den Kurs der Krankenkassen bei den Verhandlungen zu Arzneimittelpreisen kritisiert.

Patienten sind die Leidtragenden der Verhandlungen von Krankenkassen und Arzneimittelherstellern über Medikamentenpreise. Das befürchtet Jens Spahn, gesundheitspolitische Sprecher der CDU, in einem Blogartikel, über den auch die Süddeutsche Zeitung berichtet. Der 32-Jährige nennt als Beispiel Zigtausend Diabetes-Patienten, die auf neue Medikamente eingestellt werden müssten.

Hintergrund der Debatte ist der Rückzug von zwei Diabetes-Arzneien und einem Epilepsie-Präparat. Weil sich Hersteller und GKV-Spitzenverband nicht über einen Preis einigen konnten, nahmen die Pharmaunternehmen ihre Medikamente vom deutschen Markt. Spahn gibt den Krankenkassen und dem GKV-Spitzenverband die Schuld. Als Folge rechnet der Bundespolitiker mit erheblichen finanziellen Belastungen. Die Umstellung der Patienten würde die Kassen in den nächsten drei Jahren 40 bis 60 Millionen Euro pro Jahr kosten, heißt es in dem Bericht.

Weiter kritisierte Spahn die Verhandlungsführer der Krankenkassen. In einem Fall hätten sie bei einem Präparat, das im europäischen Schnitt 2,30 Euro pro Tagesdosis kostet, einen Erstattungspreis von 0,003 Euro angeboten. Das Unternehmen willigte nicht ein, die Schiedsstelle legten den Wert auf 0,55 Euro fest. Zu wenig für das Unternehmen. Der Rückzug vom Markt war die Folge.

Die Weigerung des Unternehmens hat einen bedeutsamen Hintergrund, wie Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Dierks in einem Interview mit Pharma Fakten erklärt hat: „Da weit über 20 Länder auf den deutschen Preis referenzieren, wären die Auswirkungen für die Unternehmen groß“, würden sie einen sehr niedrigen Preis akzeptieren.

Jens Spahn findet für die Verhandlungspolitik des GKV-Spitzenverbandes deutliche Worte: „[..]Die AMNOG-Preisverhandlungen dürfen keine Pokerpartie sein, bei denen gezockt wird, weil man vermeintlich am längeren Hebel sitzt. Denn das schadet auf Dauer den Beitragszahlern und den Patienten.“

Foto: Stephan Baumann

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