BPI: 75 Jahre für eine bessere Gesundheitsversorgung

„Lobby“ – das Wort hat einen Beigeschmack, bei dem Begriffe wie „Hinterzimmer“ und „Eigeninteresse“ eine große Rolle spielen. Es ist ein einseitiger Blick: Denn Demokratie ist ein System, das auch vom Wettbewerb organisierter Interessen lebt und damit Pluralismus sicherstellt. Lobbyarbeit übersetzt gesellschaftliche Wirklichkeit in politische Entscheidungsprozesse. Der BPI bündelt die Expertise von 240 überwiegend mittelständisch geprägten Unternehmen mit ihren rund 70.000 Mitarbeitenden und ihrem Knowhow, wie man Arzneimittel entwickelt und die Versorgung von über 80 Millionen Menschen sicherstellt. Frei nach dem Motto: Lobbyarbeit ist dann erfolgreich, wenn politische Entscheidungen besser werden als ohne sie.

Arzneimittelsicherheit ist beim BPI großgeschrieben

Auf ein Thema hat der BPI immer einen besonderen Fokus gelegt: Die Arzneimittelsicherheit. „Da hat der BPI Maßstäbe gesetzt“, sagt Oliver Kirst. „Wir haben das Arzneimittelgesetz initiiert und alles getan, die Sicherheit immer weiter zu verbessern. Der `Rote-Hand-Brief` ist das markanteste Zeichen dafür.“ Im Mai 1961 hat der Bundestag das erste Arzneimittelgesetz überhaupt auf den Weg gebracht. Es sieht die Registrierung aller Medikamente vor und verlangt für neue Arzneimittel eine ärztliche Prüfung sowie ab 1964 klinische Studien. Der BPI war maßgeblich an der Entstehung beteiligt. Damit Meldungen über Nebenwirkungen schnell in die Versorgung kommen, wird 1969 der Rote-Hand-Brief erfunden. Er ist bis heute als Gebrauchsmuster im Eigentum des BPI beim Bundespatentamt registriert und eines der wichtigsten Instrumente der Arzneimittelsicherheit in Deutschland. „Letztlich geht sogar der Werbe-Disclaimer auf den BPI zurück: Bei Risiken und Nebenwirkungen, Arzt und Apotheker fragen“, ergänzt Hauptgeschäftsführer Joachimsen.

Menschen mit Arzneimitteln sicher und nachhaltig zu versorgen – das geschieht nicht im luftleeren Raum. Kaum ein Bereich ist so kontrolliert und in ein dichtes Netz von Gesetzen und Verordnungen eingebunden, wie die Gesundheitsversorgung. Verschiedene Player aus Medizin, Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft ringen um das, was den Menschen am wichtigsten ist: ihre Gesundheit. Aber die Regulierung treibt Blüten, sagt Kirst; Verbandsarbeit ist auch „das stetige Ringen mit der Gesundheitspolitik um Arzneimittelausgaben und Erstattungsfragen. Seit der Jahrtausendwende hagelt es geradezu Gesetze, die den Markt so überregulieren, dass wir heute sagen müssen: Die pharmazeutische Industrie ist nicht wegen sondern trotz der Rahmenbedingungen ein stabiler Pfeiler am Standort, jedenfalls noch, und ist weiter Innovationstreiber, Wirtschaftsmotor und ein Garant für eine hochwertige Arzneimittelversorgung.“ Gleichzeitig regulieren 35 verschiedene Preisinstrumente den Markt, so Joachimsen, „und bescheren der GKV pro Jahr zwischen 24 und 29 Milliarden Euro Einsparungen.“ Das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz, das bald verabschiedet werden soll, sehen beide mit Sorge, weil es für die Unternehmen weitere Einschnitte bedeutet. Vor dem Hintergrund der Nationalen Pharmastrategie, die 2023 geboren wurde, sagt er: „Wir erleben aktuell ´Politik paradox`. Pharma soll `Leitindustrie` sein, wird aber durch noch mehr Abgaben belastet.“

Gute Industriepolitik – „bis die GKV-Probleme auf den Tisch kommen“

Dabei hatte es im Nachgang zur Pandemie zunächst viele positive Signale gegeben. Auf die Pharmastrategie folgte der Koalitionsvertrag, der selbstbewusst darüber spricht, den Biotech- und Pharmastandort zur weltweiten Nummer 1 zu machen. Das, so der Hauptgeschäftsführer, gelte leider immer nur so lange, bis Finanzprobleme der GKV auf den Tisch kommen. Oliver Kirst sagt deshalb: „Es ist und bleibt unsere zentrale Aufgabe, den politischen Entscheidern klarzumachen, welche Bedeutung unsere Industrie hat und was auf dem Spiel steht – für den Wirtschaftsstandort und für die Patientenversorgung. Der Pharmadialog ist eine Möglichkeit. Das läuft auf Bundesebene eher mühsam, in den Ländern ist das anders. Ich kann das für Bayern aus eigener Erfahrung sagen und höre das auch aus unseren anderen Landesverbänden.“

Kirst und Joachimsen betonen deshalb die Notwendigkeit struktureller Reformen. Gerade vor dem Hintergrund „großartiger therapeutischer Fortschritte“ (Kirst), drohen sonst nur weitere Spargesetze, die „unser Gesundheitswesen vielleicht billiger, aber auf keinen Fall besser machen.“ Damit werde Pharma zum „Kostenfaktor“ (Joachimsen) degradiert und damit wachse die Gefahr, „dass Innovationen bei Patienten in Deutschland nicht mehr so schnell, im schlimmsten Fall gar nicht mehr ankommen.“ Für eine solche Reform müssten alle an einen Tisch, wie es der BPI bei dem Tag der Gesundheitsversorgung vorgemacht hat. Daraus ist die sektorübergreifende Reform- und Dialogplattform „Gute Gesundheit 2030“ entstanden. Der BPI begreift sich in diesem Projekt als Moderator gesellschaftlicher Verständigungsprozesse. Das, so Oliver Kirst, sei der richtige Weg, um gemeinsam und mit der Politik Lösungen zu finden. „Eine Strukturreform ist keine leichte Aufgabe. Aber nur so werden wir unser Gesundheitssystem leistungsfähiger und zukunftssicher machen.“ Auch das kann Lobbyarbeit.

Auf Krisen vorbereiten: Die BPI-Sicherheitsstrategie

Ein Thema, bei dem der BPI gerade aufs Tempo drückt, ist die Frage der Versorgungssicherheit vor dem Hintergrund geopolitischer Siedepunkte (s. den Artikel: Gesundheitssystem: Auf Kriege und Krisen nicht gut vorbereitet). Dazu hat der Pharmaverband kürzlich eine Sicherheitsstrategie vorgelegt, den er als „Weckruf für Deutschlands Versorgungssouveränität im Kriegs- und Krisenfall“ verstanden wissen will. Auch hier zeigt sich der Wert von Verbandsarbeit: Denn wer könnte zu einer sicheren Versorgung mehr qualifizierten Input beitragen, als diejenigen, die dafür sorgen, dass das tagtäglich bestmöglich klappt?